Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen SolveIT KL, Maxstraße 7, 67659 Kaiserslautern (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, den Verkauf von Waren sowie die Erstellung von Websites und Software.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte und Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar.
Durch das Absenden einer Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail annimmt oder die Leistung erbringt.
§ 3 Preise und Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung, PayPal oder Barzahlung. Bei Dienstleistungen kann eine Anzahlung vereinbart werden.
Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen.
§ 4 Lieferung und Leistungserbringung
Die Lieferzeit für Waren beträgt, sofern nicht anders angegeben, 3-7 Werktage.
IT-Dienstleistungen werden nach Terminvereinbarung erbracht. Der Anbieter bemüht sich, vereinbarte Termine einzuhalten, übernimmt jedoch keine Garantie für bestimmte Fertigstellungstermine, sofern diese nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert wurden.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Anbieters.
§ 6 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Neuwaren zwei Jahre, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Lieferung.
Bei IT-Dienstleistungen besteht ein Anspruch auf Nachbesserung, wenn die erbrachte Leistung von der vereinbarten Beschaffenheit abweicht.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Der Kunde ist für regelmäßige Datensicherungen selbst verantwortlich. Der Anbieter haftet nicht für Datenverluste, die durch fehlende Backups entstehen.
§ 8 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß der Datenschutzerklärung und den geltenden Datenschutzgesetzen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, Kaiserslautern.
Stand: Dezember 2024